Europawahl: Der Europa-Wahlkampf

Wirtschaftspolitik ganz weit vorne

Grundsätzlich sind sich die meisten Parteien aber darin einig, dass Deutschland von der EU insbesondere in wirtschaftlicher Hinsicht profitiert. Lediglich einige kleinere, meist rechtsextreme, Parteien lehnen die europäische Einigung ab. Das hindert sie aber nicht daran, für das Europäische Parlament zu kandidieren. Angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise sind es in diesem Jahr vor allem wirtschaftspolitische Fragen, die die Parteien aufgreifen. Kein Wunder, denn eine im September 2008 veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage zur Europawahl 2009 hat gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger in allen EU-Mitgliedstaaten wirtschaftliche Themen vorziehen. Erst zum Schluss tauchen die Fragen auf, die einen direkten Bezug zur Europäischen Union haben.

An der Spitze: Arbeitslosigkeit

Eine weitere, Ende März 2009 veröffentlichte, Eurobarometer-Umfrage bestätigte diesen Trend. Demnach ist Arbeitslosigkeit mit Abstand das Thema, das nach Wunsch der Europäer im europäischen Wahlkampf vorrangig behandelt werden sollte. 57 Prozent der Befragten setzten es an die erste Stelle. Es folgen Wirtschaftswachstum mit 52 Prozent, Inflation und Kaufkraft mit 40 Prozent sowie die Zukunft der Renten mit 32 Prozent. Es zeigte sich, das die Europäer generell den Themen, die in direktem Zusammenhang mit ihrem täglichen Leben stehen, weit mehr Bedeutung einräumen als den globalen Themen.

An der Spitze: Arbeitslosigkeit

Bereits 2004 warben die Parteien online

Barack Obama hat es mit Erfolg vorgemacht, nun eifern die deutschen Parteien dem neuen US-Präsidenten nach: Sie verlagern Teile ihres Wahlkampfes in das Internet. Bereits 2004 sind die Parteien mit speziellen Web-Auftritten in den Europawahlkampf gezogen. Dort haben sich mit ihren zentrale Themen oder den Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten präsentiert - allerdings in sehr unterschiedlichem Umfang.

Parteien bei Facebook, Twitter und Co.

In diesem Jahr haben die Parteien ihre Angebote weiter ausgebaut und versuchen nun, auch die neuen Möglichkeiten des Web 2.0 zu nutzen. Allerdings zeigen sich auch hier zum Teil recht große Unterschiede zwischen den Parteien sowie den einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten. So betreiben CDU und SPD beispielsweise einen eigenen Kanal bei YouTube, twittern und präsentieren bei Facebook eine spezielle Parteiseite. Darüber hinaus bieten sie, wie auch CSU, FDP und Bündnis90/Die Grünen, parteieigene "Social Network"-Angebote an. Diese stehen nicht nur Parteimitgliedern offen, jeder interessierte User kann sich dort registrieren und mitmachen. Diese Kommunikationswege nutzen die Parteien natürlich auch im Europawahlkampf.

Was machen die Kandidatinnen und Kandidaten?

Zumindest fast alle Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der verschiedenen Parteien sind mit persönlichen Profilen bei Facebook zu finden - Ausnahmen wie Markus Ferber, Spitzenkandidat der CSU, oder Rebecca Harms, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grüne, bestätigen diese Regel. Markus Ferber bietet dafür auf seiner Webseite einen eigenen Video-Kanal (Ferber-TV) an, in dem er sich zu verschiedenen Themen rund um Europa äußert. Ansonsten muss man schon gezielt nach seinem Wahlkreiskandidaten suchen, um gegebenenfalls vorhandene Web 2.0-Profile zu finden. Hier bietet die CSU einen netten Service: Auf der Webseite sind alle Kandidaten aufgelistet und mithilfe kleiner Icons ist gekennzeichnet, in welchen Angeboten sie jeweils zu finden sind. Natürlich wird dann zur entsprechenden Seite der Kandidatin beziehungsweise des Kandidaten verlinkt.

Wählertest: Wahl-O-Mat und VoteMatch Europa

Mit welchem Parteiprogramm die eigenen Positionen am weitesten übereinstimmen, lässt sich mithilfe des Wahl-O-Mat testen. Dieser stellt insgesamt 38 Positionen zur Umwelt-, Sicherheits-, Arbeitsmarkt-, Sozial- oder Wirtschaftspolitik in der EU vor. Online müssen die User dann entscheiden, ob sie zustimmen, ablehnen oder sich enthalten. Am Ende ermittelt der Wahl-O-Mat, mit welchem Parteiprogramm sich prozentual die größte Übereinstimmung ergibt. Der "VoteMatch Europa" ist die europäische Variante. Hier wurden nicht die politischen Parteien der Länder, sondern die Fraktionen des europäischen Parlamentes befragt. Die Nutzerinnen und Nutzer müssen sich zu den 25 Thesen des europäischen Wahlkampfs positionieren. Anschließend erfahren sie, mit welcher Fraktion ihre Meinung am ehesten übereinstimmt.

• Schaut euch die Webseiten der Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten an. Welche Seite gefallen euch am besten, welche ist nicht so gut. Begründet eure Meinung!
• Stellt euch vor, ihr tretet selbst bei der Wahl an: Gestaltet mithilfe des lo-net2-Website-Generators eure eigenen Internetauftritte und werbt um die Zustimmung der Wählerinnen und Wähler. Welche Rollen spielen dabei die Möglichkeiten des Web 2.0?
• Hast du schon den Auftritt einer Partei oder einer Kandidatin beziehungsweise eines Kandidaten in einer den verschiedenen Web 2.0-Plattformen besucht? Falls ja: Hat sie dir geholfen, dich bei deiner Wahlentscheidung zu unterstützen? Wenn nicht, warum hast du diese nicht besucht?
• Nutzt den Wahl-O-Mat und VoteMatch Europa. Stimmen die politischen Richtungen überein? Vergleicht die Ergebnisse und diskutiert.