Geschichte und Struktur der EU: Erfolge und Misserfolge Anfang der 1950-er Jahre

Kontrolle über die kriegswichtigen Güter Kohle und Stahl

Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, auch Montanunion genannt) war zwei Jahre nach Gründung des Europarates der erste wirtschaftliche Zusammenschluss in Europa. Auf Initiative der französischen Politiker Jean Monnet und Robert Schuman sollten die wichtigen Rohstoffe Kohle und Stahl künftig auf einem gemeinsamen Markt gehandelt werden. Eine Kontrollbehörde und ein Gerichtshof überwachten den Handel, ein Ministerrat aus den Teilnehmerstaaten legte den Rahmen fest. Frankreich und Deutschland sahen in der Montanunion einen Weg, ihre alte Feindschaft beizulegen. Zudem sollte durch die Kontrolle der kriegswichtigen Güter der Frieden in Europa weiter gefestigt werden. 1952 trat die Montanunion in Kraft. Ihr gehörten neben Deutschland und Frankreich auch Belgien, die Niederlande und Luxemburg sowie Italien an. 1973 traten Großbritannien, Irland und Dänemark bei, 1981 Griechenland und 1986 Spanien sowie Portugal. Die Montanunion war jedoch inzwischen zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft erweitert worden (1957).

Funktionsweise der Montanunion

Die Montanunion funktionierte im Prinzip wie die heutige EU: Die Ministerinnen und Minister der Mitgliedsstaaten legten in gemeinsamen Treffen die politischen Grundzüge fest. Für ihre Koordination und Überwachung wurden eigene Institutionen geschaffen.

Deutschland und Frankreich als europäischer Motor

Die Montanunion ist ein Beispiel dafür, wie Frankreich und Deutschland als treibende Kräfte im europäischen Einigungsprozess wirkten. Mit dem deutsch-französischen Freundschaftsvertrag (Elysée-Vertrag)1963 versuchten die Länder, die europäische Integration weiter zu fördern.

Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) scheitert

In den fünfziger Jahren war die Zeit für eine weitergehende Zusammenarbeit noch nicht reif. Die Außenminister der Montanunion ließen eine Verfassung für eine Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) ausarbeiten, die viele Gedanken der heutigen Union vorwegnahm. Diese Gemeinschaft sollte die Außen-, Verteidigungs- und Wirtschaftspolitik der Mitgliedsstaaten koordinieren. In der Verfassung waren ein Parlament mit zwei Kammern, der Europäische Exekutivrat als eine Art Regierung, ein Rat der nationalen Minister, ein Gerichtshof und ein Wirtschafts- und Sozialausschuss vorgesehen. Die EPG scheiterte schließlich in den Verhandlungen der Mitgliedsstaaten: Sie hätten auf Bereiche ihrer Souveränität verzichten müssen, waren dazu aber nicht bereit.

Keine gemeinsame europäische Verteidigung

Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) ereilte ein ähnliches Schicksal. Die Idee war, ein gemeinsames europäisches Heer unter einem europäischen Verteidigungsminister einzurichten, doch das Vorhaben wurde nie in die Realität umgesetzt, weil die Politikerinnen und Politiker der Mitgliedsstaaten nicht auf eigenes Militär verzichten wollten. Auch in diesem Fall waren die Mitgliedsstaaten also nicht bereit, Teile ihrer nationalen Macht abzugeben. Während sie vom Nutzen einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit überzeugt waren, zeigten sie große Bedenken bei gemeinsamen politischen Entscheidungen.