Konfliktherd Naher Osten: Israel und Palästina
Unterrichtseinheit
Nach dem Tod Jassir Arafats und der Wahl eines neuen palästinensischen Präsidenten hoffen Israelis und Palästinenser auf die Wiederaufnahme der Friedensgespräche. Doch die Ursachen des Nahost-Konflikts wurzeln tief.Rückt der Frieden im Nahen Osten endlich in greifbare Nähe? Der Tod Jassir Arafats markiert in jedem Fall einen Wendepunkt im Konflikt zwischen Israel und Palästina. An den neuen palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas werden hohe Erwartungen geknüpft. Doch die Hoffnung keimt nicht zum ersten Mal: Schon oft haben Politiker versucht, in der Region Frieden zu schaffen: Seit Jahrzehnten beschäftigt der Nahost-Konflikt die gesamte Welt. Die aktualisierte Fassung unseres Basisartikels informiert über die Situation bis zu den Wahlen in den Palästinensergebieten am 9. Januar 2005.Die Schülerinnen und Schüler sollen sich über die Entwicklung und die Hintergründe des israelisch-palästinensischen Konflikts informieren. die unterschiedlichen Interessen von Israelis und Palästinensern kennen lernen. sich der historischen, politischen und religiösen Dimensionen des Konflikts bewusst werden. die Folgen des Konflikts diskutieren. das Internet als Informations- und Recherchemedium nutzen. Die Gründung des Staates Israel Wenige Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs rief David Ben-Gurion 1948 den Staat Israel aus. Ben-Gurion hatte sich zuvor aktiv für die jüdische Besiedlung Palästinas eingesetzt und wurde der erste Ministerpräsident Israels. Bereits im Laufe des 19. Jahrhunderts hatten europäische Juden, die als "Zionistischer Kongress" organisiert waren, Pläne entwickelt, sich zwischen Mittelmeer und Jordan im alten Palästina anzusiedeln. In den Nationalstaaten, die im 19. Jahrhundert entstanden, litten die Juden zunehmend unter den Anfeindungen ihrer Mitbürger. So entstand eine jüdische nationale Bewegung, die einen eigenen Staat als politisches Ziel propagierte. Sie wählte Palästina und die Stadt Jerusalem aus, da sich viele Juden aus religiösen Gründen mit der Region besonders verbunden fühlten. Jüdische Einwanderung nach Palästina Schon vor dem Zweiten Weltkrieg wanderten Juden aus ganz Europa nach Palästina aus, das seit dem Ende des Ersten Weltkriegs im Auftrag des Völkerbunds unter britischer Verwaltung stand. Die Briten unterstützten diese Ansiedlung, obwohl das Land weitgehend von Arabern bewohnt wurde. Nachdem sich Probleme im Zusammenleben beider Gruppen ergaben, gleichzeitig aber nach dem Zweiten Weltkrieg tausende jüdischer Flüchtlinge aus Europa nach Palästina drängten, beschlossen die Vereinten Nationen 1947 die Teilung Palästinas. Parallel sollten ein israelischer und ein palästinensischer Staat entstehen. So sollten Palästinenser und Israelis in der Region friedlich zusammenleben. Interessenskonflikte seit der ersten Stunde Als sich die Briten 1948 aus der Region zurückzogen, war der Weg frei für die Staatsgründung Israels. Dies war allerdings nicht die Lösung der Probleme, sondern der Beginn einer langen, konfliktreichen Etappe im Nahen Osten. Die arabischen Nachbarstaaten hatten ihre eigenen Interessen in der Region und versuchten nun, die Juden zu vertreiben. Schon am Tag nach der Staatsgründung griffen Truppen aus Ägypten, Transjordanien, Syrien, dem Libanon und dem Irak Israel an. Nur die Uneinigkeit der Angreifer ermöglichte Israel einen militärischen Sieg. Israel konnte sein Staatsgebiet vergrößern. Ägypten und Jordanien eroberten mit der Westbank und dem Gazastreifen Landstücke, um die es in den folgenden Jahrzehnten immer wieder Auseinandersetzungen geben sollte. Durch diese Besetzung und Aufteilung des Landes scheiterte die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates. Vertreibung der Palästinenser Der erste arabisch-jüdische Krieg war auch Ausgangspunkt eines neuen Flüchtlingsproblems. Zwar hatten nun die jüdischen Flüchtlinge aus Europa Raum, doch gleichzeitig wurden hunderttausende Palästinenser aus dem Gebiet vertrieben. Die Nachbarstaaten weigerten sich, ihnen Land zur Verfügung zu stellen oder sie aufzunehmen. So entstanden riesige Flüchtlingslager, in denen noch heute tausende Palästinenser leben. Die Suezkrise (1956) Mit Syrien, Jordanien und Ägypten hatte Israel auf allen Seiten mächtige Nachbarn, die dem neuen jüdischen Staat feindlich gegenüberstanden. Besonders das Verhältnis zu Ägypten, das eine Vormachtstellung in der Region anstrebte, war angespannt. Nachdem Ägypten den Suezkanal (die Verbindung zwischen Mittelmeer und Rotem Meer, die den Seeweg von Europa nach Indien verkürzt) verstaatlicht hatte, griff Israel 1956 in Absprache mit Großbritannien und Frankreich seinen Nachbarn an. Die alten Kolonialmächte Großbritannien und Frankreich versuchten nämlich auch nach ihrem Abzug aus der Region ihren Einfluss zu bewahren. Außerdem mischten sich die beiden Großmächte USA und Sowjetunion in den Konflikt ein: Die Sowjetunion hatte zuvor Ägypten Waffen geliefert; die USA waren an einer starken westlichen Stellung in der Region interessiert. Sie erreichten schließlich eine Beilegung der Krise, in der sich neben dem israelisch-arabischen auch der Ost-West-Konflikt spiegelt. Der Sechstagekrieg (1967) Ende der sechziger Jahre verschärfte sich die Lage im Nahen Osten erneut. Nachdem sich im Frühjahr 1967 israelische Truppen gegen syrische Angriffe wehren mussten und sich im Juni Ägypten, Jordanien, Saudi-Arabien und der Irak verbündeten, startete Israel einen Überraschungsangriff gegen seine Nachbarländer. Mit einem solchen Präventivschlag wollten die Israelis vor allem Ägypten treffen, das den strategisch wichtigen Suez-Kanal blockierte. Der Überraschungsangriff glückte: Obwohl die verbündeten Staaten den Ägyptern zur Hilfe eilten, waren sie untereinander immer noch zerstritten und besaßen keine gemeinsame Strategie. So gelang es den Israelis, die große Sinai-Halbinsel zu besetzen und weite Teile der ägyptischen, jordanischen und irakischen Luftwaffe zu zerstören. In den folgenden Tagen besetzte Israel zudem Ost-Jerusalem, Westjordanien, die Golanhöhen und den Gaza-Streifen. Die Nachbarstaaten mussten kapitulieren, und Israel begann rasch, die besetzten Gebiete zu besiedeln. Der Jom-Kippur-Krieg (1973) Sechs Jahre später griffen die Nachbarn Israel erneut an und eroberten einige Gebiete zurück. Der Jom-Kippur-Krieg ist nach dem wichtigsten jüdischen Feiertag benannt, an dem der Angriff begann: dem jüdischen Versöhnungstag. Diesmal zeigten die arabischen Staaten mehr Einigkeit und drohten den westlichen Unterstützern Israels mit einem Öl-Boykott. Der Krieg endete bald mit einem Patt, weil die Sowjetunion und die USA wieder diplomatisch eingriffen. Die Sowjetunion unterstützte die arabischen Staaten, die USA dagegen Israel. Die Gründung der PLO Nach dem Jom-Kippur-Krieg tauchte in den späten sechziger Jahren eine neue Gruppe auf, die bald zum wichtigsten Gegenspieler der Israelis wurde: Die PLO (Palestine Liberation Organization - Palästinensische Befreiungsorganisation). Die Palästinenser waren nämlich die Hauptverlierer der Kriege in Palästina. Ursprünglich hatte die UNO vorgesehen, Palästina zwischen Juden und Arabern zu teilen. Doch während Israel seit seiner Staatsgründung mit jedem Krieg immer weiter wuchs, mussten die Palästinenser in die Nachbarstaaten fliehen. Schon 1949 zählte man über 700.000 Flüchtlinge, die in provisorischen Lagern unterkamen. Die Nachbarstaaten hatten selbst kein großes Interesse, den Flüchtlingen zu helfen - sie spekulierten selbst auf die von Israel besetzten Gebiete. Gewaltsamer Widerstand Die Palästinenser forderten ein arabisches Palästina mit einem Grenzverlauf wie zu Zeiten vor der Gründung Israels. Nach dem Sechstagekrieg übernahm Jassir Arafat, der erste Präsident der Palästinenser, die Führung der PLO. Neben ihren politischen Forderungen machten die Palästinenser vor allem durch Gewalt auf sich aufmerksam: Sie entführten Flugzeuge und begingen Terroranschläge auf der ganzen Welt. Nachdem die PLO von Jordanien in den Libanon ausweichen musste, zerstörte Israel in einem blutigen Krieg gegen das Nachbarland die Infrastruktur der Organisation. Die Führungsspitze musste nach Tunesien ausweichen. Die Palästinenser, die in den von Israel eroberten Gebieten lebten, begannen dort mit einer neuen Form des Widerstands, der Intifada. Die erste Intifada 1987 bis 1994 Mit der Intifada wehrte sich die palästinensische Bevölkerung gegen die israelischen Besatzer. Jugendliche und Erwachsene warfen Steine gegen jüdische Einrichtungen und israelische Soldaten. Später dehnten die Palästinenser ihren Widerstand aus, indem sie streikten und Straßen blockierten. Die symbolträchtigen Bilder von Jugendlichen, die mit Steinen gegen eine gut ausgerüstete Armee vorgehen, gingen um die Welt und illustrierten die Forderung der Palästinenser nach Autonomie und einer Rückgabe der besetzten Gebiete. Der Oslo-Prozess: gegenseitige Anerkennung In den neunziger Jahren zeichnete sich dann eine Entspannung zwischen Israelis und Palästinensern ab. 1991 saßen alle am Nahostkonflikt beteiligten Parteien auf einer historischen Konferenz in Madrid erstmals an einem Tisch. 1993 unterzeichneten Jassir Arafat und der damalige israelische Regierungschef Jizchak Rabin eine gegenseitige Anerkennung, das erste Oslo-Abkommen. Ein Jahr später unterschrieb Rabin auch einen Friedensvertrag mit dem Nachbarstaat Jordanien. Für ihre Rolle im Nahost-Friedensprozess erhielten Rabin, Arafat und der damalige israelische Außenminister Schimon Peres 1994 den Friedensnobelpreis. Mit Rabin stirbt die Hoffnung auf Frieden Doch kurz nachdem Israelis und Palästinenser 1995 in einem zweiten Oslo-Abkommen einen langsamen Abzug Israels aus dem Westjordanland vereinbarten, fiel Jizchak Rabin einem Mordanschlag zum Opfer. Der Täter war ein radikaler Israeli, der mit dem Friedensprozess nicht einverstanden war. Der 1996 gewählte Benjamin Netanjahu handelte zwar noch ein letztes Abkommen mit den Palästinensern aus, doch er setzte die in Oslo erzielte Übereinkunft nie vollständig um. Die zweite Intifada seit Ende 2000 Und so begann im Herbst 2000 die zweite Intifada. Ein provozierender Spaziergang des rechten israelischen Oppositionsführers Ariel Scharon auf dem Tempelberg in Jerusalem löste eine Welle der Gewalt aus: Der Tempelberg mit der Al-Aksa-Moschee ist für die Moslems heilig. Scharon wollte mit seinem Spaziergang verdeutlichen, dass die heilige Stätte unter israelischer Hoheit steht. Als israelische Sicherheitskräfte arabische Demonstranten beschossen, setzte sich eine blutige "Spirale der Gewalt" in Gang: die Al-Aksa-Intifada. Selbstmordanschläge, Bomben und Panzer Was mit Steinewerfern begann, ging nun über in eine Welle von Molotowcocktails, Autobomben und Selbstmordattentaten. Jeden palästinensischen Anschlag beantworteten die Israelis mit Angriffen auf palästinensische Siedlungen. Die Häuser palästinensischer Selbstmordattentäter werden beispielsweise systematisch von der Armee zerstört. Auf beiden Seiten wurden während der Intifada seit 2000 hunderte Menschen getötet. Die Israelis setzten Jassir Arafat unter Hausarrest: Sie kreisten seinen Amtssitz in Ramallah mit Panzern völlig ein. Doch obwohl sich der PLO-Chef von den Attentaten distanzierte, gingen die Anschläge weiter. Denn eine Vielzahl gewalttätiger Gruppen hatte sich längst selbstständig gemacht und von Arafat distanziert, zum Beispiel die radikalislamische Organisation Hamas. "Road Map" bislang ohne Erfolg Das so genannte Nahost-Quartett, bestehend aus den USA, der Europäischen Union, Russland und den Vereinten Nationen, versuchte im Frühjahr 2003 einen weiteren Vermittlungsversuch. Der "Fahrplan für den Frieden" ("Road Map to peace") sah unter anderem die Bildung eines unabhängigen Palästinenserstaates bis zum Jahr 2005 vor. Gleichzeitig sollte Israel den Bau jüdischer Siedlungen in den besetzten Palästinensergebieten stoppen. Beide Seiten wurden aufgefordert, auf Gewalt zu verzichten. Bislang konnte der Friedensplan jedoch nicht umgesetzt werden, weil beide Kontrahenten nicht aufeinander zugingen. Israel baut Sperrzaun Im Juni 2002 begann Israel mit dem Bau eines Sperrzauns aus Stacheldraht und Beton. Ziel dieser Maßnahme ist es, genau kontrollieren zu können, wer aus den palästinensischen Gebieten nach Israel kommt. Gewalttäter oder Selbstmordattentäter sollen so abgefangen werden. Insgesamt ist geplant, das gesamte Westjordanland zu umzäunen, der Zaun könnte länger als 600 km werden. Durch den Bau geriet die israelische Regierung unter Ministerpräsident Ariel Scharon international in die Kritik. Die Palästinenser befürchten, dass der Sperrzaun eine De-Facto-Grenze schafft und palästinensisches Gebiet, das Israel seit 1967 besetzt, endgültig an Israel fällt. Mit dem Sperrzaun beschäftigte sich im Sommer 2004 auch der Internationale Gerichtshof in Den Haag. Die Meinung der Richter war eindeutig: Das Gericht könne Israels Betrachtungsweise nicht akzeptieren. "Und es muss auch feststellen, dass die von Israel besetzten Gebiete seit über 37 Jahren seiner Jurisdiktion als Besatzungsmacht unterstehen", so die Richter. Die Zahl der Anschläge aus dem nördlichen Westjordanland sank seit dem Bau des Zauns nach Angaben des israelischen Militärs und israelischer Menschenrechtsorganisationen jedoch um mehr als 80 Prozent, wie die ZEIT berichtet. UNO drängt auf Realisierung des Friedensplans Die UNO hat sich einstimmig hinter den internationalen Nahost-Friedensplan gestellt. Im Oktober 2003 verurteilte die UN-Vollversammlung den Sperrzaun als illegal und forderte den sofortigen Baustopp. Auch der UN-Sicherheitsrat, das höchste Gremium der UNO, forderte Ende November 2003 beide Seiten auf, sofort jegliche Gewalt und Provokation einzustellen. In Jerusalem erklärte der israelische Vize-Regierungschef jedoch, sein Land fühle sich nicht an die Resolution gebunden. Und auch nicht alle radikalen islamischen Palästinenserorganisationen waren bereit, ihren Kampf gegen den Staat Israel einzustellen. Scharon verspricht einseitigen Abzug aus dem Gaza-Streifen Da die palästinensischen Attentate kein Ende nahmen und der damalige Palästinenserpräsident Jassir Arafat den Terror nicht stoppen konnte, entschloss sich der israelische Ministerpräsident Scharon im April 2004 zu einer einseitigen Aktion: Er machte in einem Brief an US-Präsident George W. Bush deutlich, dass "im Moment kein palästinensischer Partner vorhanden ist, mit dem wir friedlich auf dem Weg zu einem Abkommen voranschreiten können". Daher hat er sich zu einem einseitigen "Abkopplungsplan" entschlossen und kündigt in dem Schreiben an, dass Israel den Gaza-Streifen bis zum Ende des Jahres 2005 räumen werde. Das schließe auch die dortigen Siedlungen ein, die außerhalb des Streifens neu aufgebaut werden sollen. Sicherheit für Israel Der Bau des Sicherheitszaunes soll dagegen beschleunigt werden, denn dessen Fertigstellung sei "für die Garantie der Sicherheit der Bürger Israels von essentieller Bedeutung". Dabei soll der Zaun aber lediglich eine Sicherheitsgrenze und keine politische Trennlinie darstellen. Er sei "von vorübergehender und nicht von dauerhafter Natur" und werde auch nicht den endgültigen Grenzverlauf darstellen. US-Präsident George W. Bush und der ägyptische Staatschef Husni Mubarak bezeichneten Scharons Vorhaben als positiven Schritt. Beide betonten aber, ein solcher Rückzug müsse im Kontext des internationalen Friedensplans erfolgen. Das Nahost-Quartett hat den israelischen Abzugsplan ebenfalls begrüßt. Neue Koalition, neue Friedensbemühungen? Scharon wollte in dieser entscheidenden Frage seine Partei (Likud) hinter sich wissen, doch eine deutliche Mehrheit verweigerte dem Regierungschef im Mai 2004 die Gefolgschaft beim Abzugsplan aus den besetzten Gebieten. Daraufhin modifizierte der israelische Regierungschef seinen Plan und das Kabinett billigte einen Kompromiss, indem es den etappenweisen Rückzug aus dem Gazastreifen unterstützt. Doch Scharon hatte weiter mit massiven innenpolitischen Problemen zu kämpfen: Anfang Dezember 2004 zerbrach die Regierungs-Koalition endgültig. Scharon begann Koalitionsgespräche mit der Arbeitspartei unter Führung des ehemaligen Außenministers Schimon Peres. Ende Dezember verkündete man den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen. Peres wird die Nummer Zwei der neuen Regierung. Zusammen mit der Arbeitspartei und einer kleineren ultra-orthodoxen Partei kann Scharon nun mit einer knappe Mehrheit von 64 Abgeordneten im 120 Sitze umfassenden Parlament regieren. Tod Arafats markiert Wendepunkt Als Palästinenserpräsident Jassir Arafat am 11. November 2004 starb, eröffnete sich damit eine neue Chance für den Frieden in Nahost: Israel und die USA hatten ihn schon lange nicht mehr als Verhandlungspartner akzeptiert. Sie warfen ihm vor, Gewalt gegen israelische Zivilisten zumindest zu akzeptieren. Ariel Scharon bezeichnete den Tod Arafats als "historischen Wendepunkt im Nahen Osten", mit dem PLO-Chef sei ein "Stratege des Welt-Terrors" gestorben. US-Präsident George W. Bush sah im Tode Arafats einen bedeutsamen Augenblick in der Geschichte der Palästinenser: "Wir hoffen, dass die Zukunft Frieden bringt und die Erfüllung der Hoffnungen auf ein unabhängiges und demokratisches Palästina, das im Frieden mit den Nachbarn lebt." Mit Arafats Tod ist also wieder Bewegung in die Nahostdiplomatie gekommen. Auch das Nahost-Quartett hat am Rande der Irak-Konferenz im ägyptischen Scharm al-Scheich über die Zukunft der Region beraten. Kämpfen für den Traum Zum Ende der 40-tägigen Trauerzeit für Jassir Arafat hat sich Mahmoud Abbas zu dessen politischem Erbe bekannt. Er trete für ein Friedensabkommen mit Israel ein, das zu einem palästinensischen Staat mit Jerusalem als Hauptstadt führen werde, sagte Abbas am 21. Dezember bei einer Gedenkfeier in Ramallah: "Wir werden weiter kämpfen, um deinen Traum und unseren Traum zu verwirklichen". Der israelische Außenminister Silvan Schalom kritisierte ihn daraufhin heftig: Das Erbe Arafats "ist für uns Terrorismus", zitierte ihn die "Jerusalem Post". Dass Abbas palästinensische Extremisten nicht gewaltsam entwaffnen wolle, sei nicht akzeptabel. Schalom dämpfte damit Äußerungen von Ministerpräsident Ariel Scharon, der erklärt hatte, 2005 werde "einen Durchbruch bringen, auf den wir seit vielen Jahren gewartet haben". Neuer Staatspräsident, neue Hoffnung PLO-Chef Mahmoud Abbas ist Sieger der palästinensischen Präsidentenwahl. Er erhielt 62,3 Prozent der Stimmen. Dieses offizielle Endergebnis teilte die Palästinensische Wahlkommission am 10. Januar 2005 nach Auszählung aller Stimmen in Ramallah mit. Der Menschenrechtler Mustafa Barguti, der als aussichtsreichster Rivale von Abbas galt, erzielte nur 19,8 Prozent der Stimmen. Die übrigen fünf Kandidaten blieben jeweils unter zehn Prozent. Erfolgsaussichten ungewiss PLO-Chef Mahmoud Abbas kündigte vor seiner Wahl an, im Fall seines Siegs bei der Präsidentenwahl wolle er neue Friedensgespräche mit Israel aufnehmen. Die Palästinenser seien bereit, den internationalen Friedensplan - die so genannte Roadmap- voll umzusetzen. Radikale Gruppen wie die Hamas hatten sich deshalb gegen Abbas gestellt und zu einem Wahlboykott aufgerufen. Ministerpräsident Ariel Scharon will sich nach Angaben aus seinem Umfeld jedoch bald mit Abbas zu Gesprächen treffen. Er betonte allerdings, dass Fortschritte nur möglich seien, wenn Abbas die militanten Gruppen unter Kontrolle bringe und Terrorangriffe auf Israel unterbinde. Das Ringen um die Errichtung eines souveränen Palästinenser-Staates und eine friedliche Einigung mit Israel geht weiter. DW-WORLD.de: Mann der alten Garde Palästinenserpräsident Jassir Arafat ist tot. Mehr als 40 Jahre Kampf für die palästinensische Sache sind zu Ende. Was hat er für sein Volk getan und wie wird es weitergehen? DW-WORLD.de: Friedensverhandlungen brauchen Ruhe Der palästinensische Präsidentschaftskandidat Mahmoud Abbas hat sich für Friedensverhandlungen mit Israel ausgesprochen. Was aber erwartet Israel wirklich von den Palästinensern nach der Wahl am 9.1.? DW-WORLD.de: Abbas braucht Unterstützung Der neue Präsident verfolgt ähnliche Ziele wie Arafat, doch er unterscheidet sich im Stil. Israel sollte ihm entgegenkommen. DW-World: Gewaltspirale im Nahen Osten Aktuelle Berichte und Hintergrundinformationen finden Sie in diesem Dossier von DW-WORLD.
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